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By Vanessa Hellmann

Mit dem Vertrag von Lissabon werden die bestehenden europäischen Verträge (EUV/EGV) grundlegend geändert. Das Buch bietet jedem, der sich beruflich, politisch oder im Studium mit dem Vertrag von Lissabon befasst oder sich als interessierte/r Bürger/in über den Vertrag informieren möchte, eine wichtige Orientierungshilfe. Zunächst gibt die Einführung einen Überblick über die Entstehungsgeschichte und die wichtigsten Inhalte des Vertrags. Die Synopse des Anhangs I stellt im Volltext jedem Artikel der Verträge in der bisherigen Fassung (EUV/EGV) und der Fassung des Vertrags von Lissabon (EUV/AEUV) die Parallelvorschrift des ursprünglich vorgesehenen Verfassungsvertrags (VVE) gegenüber. Die als Anhang II beigefügten Übereinstimmungstabellen erleichtern das Wiederauffinden einzelner Bestimmungen und zeigen zu jedem Artikel der Verträge in der bisherigen Fassung (EUV/EGV) die entsprechenden Artikel der Verträge in der Fassung des Vertrags von Lissabon (EUV/AEUV) sowie des ursprünglich vorgesehenen Verfassungsvertrags (VVE). Den Anhang III bildet eine Übersicht, die aufgeschlüsselt nach artwork der Beteiligung des Europäischen Parlaments die bisherigen und/oder die künftig vorgesehenen Handlungsmöglichkeiten der Union zeigt.

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V. Der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union 31 325 AEUV)199. Titel III behandelt die „verstärkte Zusammenarbeit“ (Art. 326 bis 334 AEUV)200. Mit den ausführlichen Bestimmungen des AEUV über die „verstärkte Zusammenarbeit“ werden die generellen Bestimmungen des Art. 20 EUV konkretisiert201. Für eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der GASP gelten besondere Bestimmungen (Art. 329 Abs. 2 und Art. 331 Abs. 2 AEUV). 7. Allgemeine Bestimmungen und Schlussbestimmungen Der siebte Teil enthält „Allgemeine [Bestimmungen] und Schlussbestimmungen“ (Art.

So auch Hatje/Kindt, NJW 2008, 1761 (1764). A. Streinz/Ohler/Herrmann, Der Vertrag von Lissabon zur Reform der EU, S. 58, sowie zur gleichlautenden Bestimmung des Verfassungsvertrags Oppermann, DVBl. 2003, 1234 (1235). II. Der Europäische Rat 37 II. Der Europäische Rat Der Auflösung der bisherigen Säulenstruktur entsprechend zählt der Europäische Rat (ER) künftig zu den Organen der Union (Art. 13 Abs. 1 Satz 2 EUV)232. Wie bisher gibt der ER der Union „die für ihre Entwicklung erforderlichen Impulse und legt die allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten hierfür fest“ (Art.

III-122 VVE. Bei den Diensten bzw. B. Verkehrswesen, Postdienste, Energiesektor und Telekommunikation). Vgl. zum Begriff der Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse auch das entsprechende Grünbuch der Kommission, Rn. pdf). Vgl. bereits Art. I-50 Abs. 1 VVE. htm. Zu einigen Dokumenten ist der Zugang jedoch nur eingeschränkt oder überhaupt nicht möglich. Eine solche Einschränkung wird auch künftig möglich sein (Art. 15 Abs. 3 AEUV). Vgl. bereits Art. I-51 VVE. Vgl. bereits Art.

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